Die Evaluierung des UrhWissG – Case closed?

Ziel des UrhWissG von 2018 war es, das Urheberrecht den Anforderungen Bildung und Forschung anzupassen. Dem 2022 verabschiedeten Evaluierungsbericht der Bundesregierung zufolge hat Gesetz dieses insgesamt erreicht. Der Beitrag geht Frage nach, ob damit die Akte „Urheberrecht für Forschung“ geschlossen werden kann. Er zeigt Möglichkeiten auf, mit denen Gesetzgeber wenig Aufwand bisherigen Bemühungen vervollkommnen Dazu gehört Erlaubnis zur Nutzung Presseerzeugnissen begrenzt auszuweiten, prozentbasierten Umfang erlaubten Nutzungen rechtssicher auszugestalten, eine Schrankengrundlage E-Lending zu schaffen, auf pauschale, aber stichprobenbasierte Vergütung in § 60h Abs. 3 UrhG umzustellen Open Access-Publikationen über Zweitnutzungsrecht 38 4 stärken. Vertieft betrachtet wird zudem umstrittene Verhältnis gesetzlichen Erlaubnisse Vergütungsansprüche vertraglichen Vereinbarungen, insbesondere im Fall Access-Lizenzen.